Kita bleibt weiterhin geschlossen – Anträge auf Notbetreuung

Nach aktueller Weisungslage (Stand: 23.04.2020, 16:30 Uhr) sind auch die Kindertageseinrichtungen auf dem Gebiet der Gemeinde Moorgrund bis vorerst 6. Mai 2020 geschlossen. Ausgenommen von der Betriebsuntersagung ist eine Notbetreuung für möglichst kleine Gruppen. Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) hat eine Präzisierung des Kreises der Eltern, für deren Kinder eine Notbetreuung in Betracht kommt, zuletzt am 23. April 2020 vorgenommen.

Antragsberechtig sind nunmehr folgende Gruppen von Eltern:

 

Gruppe A+: generelle Berechtigung zur Notbetreuung mit „Ein-Elternteil-Regelung“

  1. Erfasste Eltern der Gruppe A+

Die Notbetreuung steht offen, wenn ein Elternteil unmittelbar mit der Versorgung, Betreuung oder Behandlung von kranken oder pflegebedürftigen Personen betraut ist. Bei diesen Personen wird nicht geprüft, ob auch der zweite Elternteil zu einer berechtigten Berufsgruppe gehört. Bei Personen der Gruppe A+ ist auch nicht erforderlich, dass der konkret betroffene Elternteil unabkömmlich ist zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes.

Die Notbetreuung steht darüber hinaus erwerbstätigen Alleinerziehenden offen. Zu den Alleinerziehenden gehören allein sorgeberechtigte Eltern. Außerdem Eltern, die ein gemeinsames Sorgerecht haben, aber getrennt leben oder geschieden sind und das Kind im eigenen Haushalt betreuen (auch Wechselmodell). Dabei sind andere Betreuungsmöglichkeiten durch weitere Personen im Haushalt auszuschöpfen.

  1. Verfahrensweise bei Eltern der Gruppe A+

Elternteile der Gruppe A+, die in Abweichung von der 2-Eltern-Regel eine Notbetreuung in Anspruch nehmen wollen, benötigen eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers, dass sie unmittelbar mit der Versorgung, Betreuung oder Behandlung von kranken oder pflegebedürftigen Personen betraut sind.

Bei erwerbstätigen Alleinerziehenden reicht die glaubhafte Darlegung der Lebenssituation. Eine Bestätigung über die regelmäßige Erwerbstätigkeit kann verlangt werden.

 

Gruppe A: generelle Berechtigung zur Notbetreuung

  1. Erfasste Eltern der Gruppe A

Eine großzügige Notbetreuung findet statt für Personal im Gesundheits- und Pflegebereich oder mit Verantwortung für die öffentliche Sicherheit.

Zum Gesundheits- und Pflegebereich zählen

  • das Gesundheitswesen (Arztpraxen, Krankenhäuser, Testlabore, Krankentransporte, Apotheken, Gesundheitsämter und ähnliche);
  • der Pflegebereich (Alten- oder Pflegeheime, ambulante Pflegedienste, Betreuung von Menschen mit Behinderungen und ähnliche);
  • die stationäre Kinder- und Jugendhilfe;
  • die Herstellung und Verteilung medizinischer oder pflegerischer Produkte.

Zu den Bereichen mit Verantwortung für die öffentliche Sicherheit gehören

  • Behörden, die für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig sind (Polizei, Feuerwehr, freiwillige Feuer während der Bereitschaftszeiten
  • der Katastrophenschutz (Technisches Hilfswerk und ähnliche);
  •  Justizvollzugsanstalten
  1. Verfahrensweise bei Eltern der Gruppe A

Betriebe, die zur Gruppe A zählen, sollen mit vollständigem Personal arbeiten können; es ist deshalb nicht erforderlich, dass der konkret betroffene Elternteil unabkömmlich ist zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes. Für Gruppe A reicht eine glaubhafte Darlegung, dass beide Eltern im Gesundheitsbereich bzw. in Bereichen der öffentlichen Sicherheit tätig sind. Eine Arbeitgeberbescheinigung ist nützlich, sollte aber nicht zwingend gefordert werden. Gehört nur ein Elternteil zur Gruppe A, findet keine Notbetreuung statt.

 

Gruppe B: Zulassung im Einzelfall

  1. Erfasste Eltern der Gruppe B

Die Notbetreuung im Einzelfall wird gewährleistet für das betriebsnotwendige Personal in Betrieben der kritischen Infrastruktur.

Zu kritischen Infrastrukturen zählen:

  • Wasserversorgung,
  • Energieversorgung (Strom, Gas),
  • Entsorgungswirtschaft,
  • Kommunikation (einschließlich Post, digitale Infrastruktur),
  • Journalisten in der tagespolitischen Berichterstattung
  • Personenverkehr (Schiene und Straße, Autobahnen, Flugverkehr)
  • Grundversorgung mit Lebensmitteln (Produktion einschließlich Land und Viehwirtschaft, Verkauf und Logistik),
  • Reinigungspersonal,
  • Gerichte und Staatsanwaltschaften,
  • das für Kinderschutz zuständige Personal in den Jugendämtern,
  • kassenärztliche Vereinigung und der Landesärztekammer
  • Bundesagentur für Arbeit, Jobcenter, Sozialämter, Thüringer Aufbaubank
  • pädagogisches Personal der Schulen und Kindertageseinrichtungen.

Bei Gruppe B gehen wir grundsätzlich davon aus, dass die genannten Betriebe ihre Aufgaben auch mit reduziertem Personalbestand erfüllen können. Eine Notbetreuung wird daher nur gewährleistet für die Kinder von Mitarbeiter*innen, die für die Aufrechterhaltung des Betriebes unersetzbar sind. Diese Betriebsnotwendigkeit kann sich etwa aus Notfallplänen ergeben oder daraus, dass einzelne Personen über Spezialkenntnisse verfügen oder besondere Aufgaben wahrnehmen müssen. Zum betriebsnotwendigen Personal gehören alle Mitglieder von Krisenstäben.

Bei pädagogischen Personal von Schulen und Kindertageseinrichtungen ist diese Bedingung erfüllt, sobald der Elternteil zum Präsenzunterricht in der Schule oder zur Notbetreuung in der Schule und der Kindertageseinrichtung herangezogen wird.

Zur Gruppe B gehören auch Kinder von Schülerinnen, Schülern, Auszubildenden oder Studierenden, wenn diese wieder selbst am Präsenzunterricht teilnehmen.

  1. Verfahrensweise bei Eltern der Gruppe B

Für die Gruppe B werden Arbeitgeber- bzw. Auftragsgeberbescheinigungen erbeten. Die Bescheinigung soll den konkreten Betrieb benennen und bestätigen, dass die konkrete Person zur Aufrechterhaltung des Betriebes unabkömmlich ist (mit stichwortartiger Begründung). Erfüllt nur ein Elternteil diese Voraussetzungen, kann das Kind nicht an der Notbetreuung teilnehmen.

Beim pädagogischen Personal ist eine Bestätigung der Schule oder der Kindertageseinrichtung über den Einsatz im Präsenzunterricht oder der Notbetreuung notwendig. Eltern, die am Präsenzunterricht teilnehmen, legen eine Bescheinigung über die Eigenschaft als Schülerin/Schüler, Auszubildende/Auszubildender oder Studentin/Student vor.

Auch für Gruppe B gilt die Zwei-Eltern-Regelung. Das bedeutet, dass beide Eltern zur Notbetreuung berechtigt sein müssen.

 

Gruppe C: gefährdete Kinder

Eine Notbetreuung wird gewährleistet für Kinder, die aus Gründen des Kinderschutzes eine Kindertageseinrichtung besuchen sollten. Es kommt in dieser Gruppe nicht darauf an, ob die Eltern die Betreuung selbst übernehmen oder anderweitig sicherstellen könnten. Für diese Kinder stellen die zuständigen Jugendämter auf Antrag der Eltern oder aus eigener Initiative Bescheinigungen aus, die keine nähere Begründung enthalten. Sie übermitteln diese Bescheinigung an die Eltern oder direkt an die betreuende Einrichtung.

 

In der Gemeinde Moorgrund gibt es aktuell zwei Einrichtungen mit Notfallgruppen (in der Kita in Gumpelstadt und in der Kita in Möhra). Die Erziehungsberechtigten können nachfolgend abrufbare Antragsformulare ausdrucken und vollständig ausgefüllt der Gemeindeverwaltung Moorgrund zustellen. Die Anträge werden durch die Gemeinde kurzfristig geprüft. Nur bei Vorliegen aller Ausgangsvoraussetzungen kann eine Notbetreuung des Kindes / der Kinder erfolgen.

Antrag auf Kita-Notfallbetreuung – Gruppe A

Antrag auf Kita-Notfallbetreuung – Gruppe Aplus

Antrag auf Kita-Notfallbetreuung – Gruppe B

 

Antrag auf Kita-Notbetreuung – Arbeitgeberbescheinigung 
(nur für Antrag Gruppe A)