BEKANNTMACHUNG der Beschlüsse des Gemeinderates vom 04.06.2018

Der Gemeinderat Moorgrund hat in der Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 31/2018

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Moorgrund vom 18.04.2018 wird genehmigt.

Beschluss-Nr. 32/2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Moorgrund beschließt die Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Moorgrund in der vorliegenden Fassung.

Beschluss-Nr. 33/2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Moorgrund beschließt einen freiwilligen Zuschuss der Gemeinde Moorgrund zu den Verpflegungsgebühren in Höhe von 0,69 € pro Anwesenheitstag eines Kindes in der kommunalen Kindertageseinrichtung der Gemeinde Moorgrund mit Wirkung ab dem 01.08.2018.

Beschluss-Nr. 34/2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Moorgrund beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Moorgrund in der vorliegenden Fassung.

Beschluss-Nr. 35/2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Moorgrund beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Moorgrund für den OT Etterwinden vom 26.08.2014 in der vorliegenden Fassung.

Beschluss-Nr. 36/2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Moorgrund beschließt den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Rasenweg“ der Gemeinde Moorgrund mit folgenden Punkten:

1. Der geänderte Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Rasenweg“ in der Fassung vom 03.05.2018 der Gemeinde Moorgrund mit den Flurst.-Nr. 1186/42, wird gemäß § 13a (4) BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt und zur Auslegung bestimmt.

Die Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

2. Der Gemeinderat bestimmt, dass die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden sollen.

3. Der 2. Entwurf des Planes ist nach § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer von 14 Tagen öffentlich auszulegen (§ 4a Abs.3 BauGB) und die beteiligten Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

4. Der Plan wird in der Zeit vom 21. Juni 2018 bis einschl. 09. Juli 2018 in der Gemeindeverwaltung, 36433 Moorgrund, Am Rain 1, während folgenden Zeiten

Montag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr von 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr
Dienstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Donnerstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr von 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr
Freitag von 08.00 Uhr bis 11.00 Uhr
zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.

Während der verkürzten Auslegungsfrist (§ 4a Abs.3 Satz 3 BauGB) können von jedermann Äußerungen oder Erörterungen vorbracht werden. Sie können schriftlich eingereicht oder mündlich vorgetragen werden; in diesem Fall werden sie von der Verwaltung während der Auslegungsdauer zu Protokoll genommen.

Es ergeht folgender Hinweis:

Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB können Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Beschluss-Nr. 37/2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Moorgrund stellt die Jahresrechnung 2016 gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung fest.

Beschluss-Nr. 38/2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Moorgrund beschließt gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 Thüringer Kommunalordnung die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2016.

Beschluss-Nr. 39/2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Moorgrund beschließt, folgende Person in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2018 aufzunehmen:

Martin Reum, geb. am 02.04.1990
Beruf: Ingenieur für Elektro- und Informationstechnik B. Sc.
Wohnort: 36433 Moorgrund, Karl-Marx-Straße 01

Beschluss-Nr. 40/2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Moorgrund beschließt eine überplanmäßige Ausgabe bei der Hh-stelle 8550.5000 Unterhaltung des Gemeindewaldes in Höhe von 60.000 €. Die Kostendeckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei Hh-stelle 8550.1300 Einnahmen aus dem Holzverkauf Gemeindewald in Höhe von 60.000 €.

Moorgrund, 05.06.2018

Knott (Siegel)
Bürgermeister