Gemeindefusion mit Bad Salzungen kommt Ende 2020

Nach knapp zwei Jahren intensiver Beschäftigung mit dem Thema Gebietsreform in den gemeindlichen Gremien beabsichtigt der Gemeinderat der Gemeinde Moorgrund, eine Eingliederung der Gemeinde in die Stadt Bad Salzungen zum 1. Dezember 2020 zu beschließen. Damit soll die Fusion Teil der von der Thüringer Landesregierung beabsichtigten dritten Phase der Gebietsneugliederungen sein, die im nächsten Jahr im Thüringer Landtag beschlossen werden soll.

Welche Gründe führen zu diesem Schritt? Zum einen sinken seit Jahren die Landeszuweisungen für Kommunen in Thüringen. Verstärkt wird dieser Effekt durch den neuen, von der Thüringer Landesregierung initiierten kommunalen Finanzausgleich, der seit diesem Jahr schrittweise bis 2020 eingeführt wird: Kleinere Gemeinden werden zugunsten größerer Gemeinden finanziell schlechter gestellt. Zum anderen steigen kontinuierlich die gesetzlichen Standards, an die sich die Gemeindeverwaltung halten muss. Weiterhin kommen stetig neue Aufgaben wie die Digitalisierung der Verwaltung hinzu. Darüber hinaus sind auch Kommunen verstärkt vom  Fachkräftemangel betroffen und stehen damit im Wettbewerb mit der Privatwirtschaft um qualifiziertes Personal.

Ein Blick in die Nachbarschaft zeigt, dass wir als Gemeinde Moorgrund nicht allein mit diesen Problemen konfrontiert werden. Im Wartburgkreis haben bereits mehrere Kommunen Beschlüsse zu Gebietsreformen gefasst, sodass die Gemeinde Moorgrund ab 01.01.2019 (ausgehend von der Einwohnerzahl, die entscheidend für die finanzielle Ausstattung ist) die kleinste Kommune mit einer eigenständigen Verwaltung im Wartburgkreis sein wird.

Ziel der Gemeinde ist es, die Moorgrund-Ortsteile zukunftsfest aufzustellen. Daher wurden Verhandlungen mit der Stadt Bad Salzungen geführt, die kürzlich erfolgreich abgeschlossen wurden. Es liegt ein unterschriftsreifer Eingliederungsvertrag vor, der bisher Erreichtes im Moorgrund sichert und den Ortsteilen auch in der vergrößerten Stadt eine Zukunft geben wird. Bei den Verhandlungen standen stets die dörflichen Belange der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt. Dies findet sich auch im Vertrag deutlich wieder.

Der Fusionszeitpunkt weicht bewusst von den Planungen der Landesregierung ab, die neuen Strukturen bereits Ende 2019 in Kraft treten zu lassen. Geleitet von der Prämisse, erst zu fusionieren, wenn spürbare Verschlechterungen für die Bürgerinnen und Bürger drohen, legte der Gemeinderat den Fusionszeitpunkt auf Ende 2020 fest. Zudem bleibt dadurch mehr Zeit, einen geordneten Übergang in die neue Struktur zu schaffen.

Ausführliche Informationen zu den Gründen der Fusion und den Vertragsinhalten wird es in zwei Einwohnerversammlungen am 12. und 14. November 2018 in Gumpelstadt und Etterwinden (siehe Bekanntmachungen) geben. Die Bürgerinnen und Bürger bekommen dort die Gelegenheit, ihre Meinungen hierzu kundzutun. Sollten bereits Fragen im Vorfeld sein, steht der Bürgermeister gerne zur Verfügung. Die Beschlussvorlage über die Fusion steht am 15. November 2018 in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung (siehe Bekanntmachung) zur Abstimmung.