Kontaktverbot wird aufgehoben und weitere Lockerungen erlassen

Die Thüringer Landesregierung hat am 9. Juni eine neue Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten beschlossen. Die Regelungen treten am 13. Juni in Kraft.

Danach wird allen Menschen weiterhin geraten, die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Personen möglichst gering zu halten. Als Empfehlung gilt, sich nur mit Angehörigen eines weiteren Haushalts oder mit nicht mehr als zehn sonstigen Personen zu treffen. Der Personenkreis, mit dem man sich regelmäßig trifft sollte möglichst konstant bleiben, damit Infektionsketten besser nachvollzogen werden können. Eine rechtlich verbindliche Kontaktbeschränkung entfällt. Der Mindestabstand von 1,5 m zu haushaltsfremden Personen muss weiterhin – wo immer möglich und zumutbar – eingehalten werden. Ebenso bleibt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Geschäften und im Öffentlichen Personennahverkehr bestehen.

Private Feiern (z.B. Familienfeiern, Geburtstage, Hochzeiten) sind wieder möglich. Ab einer bestimmten Personenzahl (mehr 30 Personen in geschlossenen Räumen/mehr als 75 Personen unter freiem Himmel) muss die Veranstaltung jedoch durch den Veranstalter/die Veranstalterin mindestens 48 Stunden im Voraus beim zuständigen Landratsamt Wartburgkreis gemeldet werden. Auch bei privaten Feiern gilt: Der/die Veranstalter/in muss geeignete Infektionsschutzvorkehrungen treffen. Wichtig ist auch, dass für einen möglichen Infektionsfall eine Kontaktverfolgung sichergestellt werden kann. Die Vermietung der gemeindlichen Dorfgemeinschaftshäuser an Privatpersonen ist damit wieder grundsätzlich möglich.

Konzerthäuser, Orchester- und Theateraufführungen und Kinos in geschlossenen Räumen, Mehrgenerationenhäuser sowie offene Senioreneinrichtungen der Seniorenarbeit, insbesondere Seniorenclubs und Seniorenbüros dürfen wieder öffnen, wenn sie ein Infektionsschutzkonzept vorhalten. Ebenso sind wieder Reisebusveranstaltungen möglich. Mit einer schriftlichen Genehmigung des vorzulegenden Infektionsschutzkonzepts durch das zuständige Landratsamt Wartburgkreis dürfen in geschlossenen Räumen Messen, Spezialmärkte und Ausstellungen sowie Schwimm-, Freizeit- und Erlebnisbäder sowie Saunen und Thermen wieder öffnen.

Aufgrund der weitreichenden Lockerungen bei den Kontaktbeschränkungen, spielt die Kontaktnachverfolgung beim Auftreten einer Neuinfektion – besonders in geschlossenen Räumen – eine entscheidende Rolle. Um möglichst schnell Infektionsketten nachvollziehen zu können, ist für Gäste von Gaststätten in geschlossenen Räumen bzw. Besucherinnen und Besucher von öffentlichen Veranstaltungen/Angeboten/Einrichtungen mit Publikumsverkehr in geschlossenen Räumen die Erfassung von Kontaktdaten aller Gäste/Teilnehmenden Pflicht. Erfasst werden müssen:

  1. Name und Vorname,
  2. Wohnanschrift oder Telefonnummer,
  3. Datum des Besuchs und
  4. Beginn und Ende der jeweiligen Anwesenheit.

Die Kontaktdaten dürfen ausschließlich zu infektionsschutzrechtlichen Zwecken verarbeitet werden; eine Weiterverarbeitung zu anderen Zwecken, insbesondere zu Werbe- und Vermarktungszwecken, ist unzulässig. Ohne Angabe der Kontaktdaten darf der Gast oder der Besucher nicht bedient werden oder das jeweilige Angebot nicht in Anspruch nehmen.

Weiterhin geschlossen bzw. grundsätzlich untersagt bleiben:

  1. Diskotheken, Clubs
  2. Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote
  3. Volks-, Dorf-, Stadt-, Schützen- oder Weinfeste, Festivals, Kirmes u.ä. Veranstaltungen
  4. Sportveranstaltungen mit Zuschauern.

Die vollständige Verordnung finden Sie unter folgendem Link: ThüringerVO zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung