Neue Rechtsverordnung ermöglicht weitere Öffnungen

Die Thüringer Landesregierung hat am 12. Mai 2020 eine neue Thüringer Verordnung zur Fortentwicklung der Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Als Grundsätze in der Verordnung festgehalten sind das Abstandsgebot, die Kontaktbeschränkungen, die Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen und das Vorhandensein von Infektionsschutzkonzepten.

Weiterhin ist jede Person angehalten, die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auf ein nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand von wenigstens 1,5 Meter einzuhalten. Die Kontaktbeschränkungen werden leicht gelockert. Die neue Verordnung gestattet Zusammenkünfte von Angehörigen eines Haushalts mit den Angehörigen eines weiteren Haushalts. Die Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen im Einzelhandel und im ÖPNV ist zukünftig bußgeldbewehrt. Für die Öffnung von Einrichtungen und Angeboten ist das Vorhandensein von Infektionsschutzkonzepten Bedingung.

Folgende Lockerungen werden damit ermöglicht:

  •  Ab 13. Mai 2020 dürfen alle Einrichtungen und Angebote, die ein Schutz- und Hygienekonzept vorweisen können und die in dieser Verordnung nicht gesondert geregelt sind, öffnen. Gestattet ist also beispielsweise die Öffnung von Eltern-Kind-Kureinrichtungen, Frauen- und Familienzentren, Jugendfreizeitstätten und Meeresaquarien. Voraussetzung für die Öffnung ist immer das Vorhandensein eines Hygiene- und Schutzkonzeptes. Für die Öffnung ist keine Antragstellung notwendig, aber die Hygiene- und Schutzkonzepte müssen den zuständigen Behörden auf Verlangen vorgelegt werden.

Mit der neuen Verordnung treten am 13. Mai außerdem schrittweise auch erste Lockerungen der Besuchsverbote für stationäre Einrichtungen der Pflege und besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen in Kraft. Die Lockerungen werden unter streng einzuhaltenden Maßgaben auf Grundlage eines von jeder Einrichtung zu erstellenden Besuchskonzeptes erfolgen.

  • Ab 15. Mai 2020 können gastronomische und sonstige touristische Angebote öffnen.
  • Ab 18. Mai 2020 findet der Übergang der Kindertageseinrichtungen von der erweiterten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb statt, an dem alle Kinder gleichberechtigt teilnehmen.  Über die Reihenfolge und den genauen Zeitpunkt entscheiden die Landkreise und kreisfreien Städte in eigener Verantwortung und in Abstimmung mit den Trägern. Spätestens ab dem 15. Juni 2020 müssen alle Kindertageseinrichtungen den eingeschränkten Regelbetrieb aufgenommen haben.
  • Ab 1. Juni 2020 können Fitnessstudios, Schwimmbädern unter freiem Himmel und Badeseen, Vereins-, Sport- und Freizeiteinrichtungen und -angebote in geschlossenen Räumen wieder öffnen.
  • Bis mindestens 5. Juni 2020 bleiben Bereiche, in denen die Hygieneregeln besonders schwer einzuhalten sind oder die Kontaktverfolgung schwierig ist, geschlossen. Dazu zählen unter anderem Hallenbäder, Saunen, Thermen, Kinos, Diskotheken und Bordelle. Außerdem bleibt professioneller Mannschaftssport untersagt.

Die neue Verordnung finden Sie unter folgendem Link: ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwV0 vom 12. Mai 2020